Ein Blick hinter die Kulissen, oder: Funktioniert die Dorfgemeinschaft nur mit einem Ortsrat?

Das Thema Ortsrat für Winsen hat die Politik in unserer Gemeinde immer wieder über die vergangenen Jahre beschäftigt. Auch in unserer Fraktion gab es dazu anfangs verschiedene Ansichten, so dass wir zwar mehrheitsbezogene, aber nie einstimmige Ergebnisse zu Beginn der Debatte hatten.

Die häufigsten Argumente: „Nur mit einem Ortsrat können wir endlich eine funktionierende Dorfgemeinschaft aufbauen" oder " Nur wer aus dem Ortskern kommt, kann auch wirklich Entscheidungen für den Ortskern treffen“, galt es zu widerlegen oder zu festigen.

So war es auch ganz legitim, dass auch der ein oder andere aus unserer Gruppe bei der ersten Abstimmung gegen unsere überzeugte Mehrheit votierte. (Ist halt gelebte und bei uns gewollte Demokratie.

Als das Thema durch einen erneuten Antrag in der Ratsperiode wieder zur Diskussion stand, haben wir wiederholt sachlich und offen das Für und Wider in unserer Fraktion und gemeinsam mit der Gruppe besprochen. Zusammen mit den Mitgliedern aus der Gruppe „Gemeinsam für Winsen“ räumten wir unserer Minderheit die Möglichkeit ein, bis zur nächsten Kommunalwahl eine Testphase zu starten, zumal vorher ohnehin keine Änderung möglich gewesen wäre. So hatte man noch mehr als zwei Jahre Zeit, um in einem „Arbeitskreis Kernort Winsen“ Erfahrungen zu sammeln und dann immer noch rechtzeitig vor der Kommunalwahl evtl. die Weichen neu zu stellen. Es gab aus unserer Sicht keinen Grund, etwas zu beschließen, was man in Ruhe testen kann. Warum allerdings damals von der Opposition diese einmalige Möglichkeit nicht auch aufgegriffen wurde, bleibt ihr Geheimnis, denn so wurde auch gegen die Stimmen anderer Parteien ein „Arbeitskreis Kernort Winsen“ eingeführt.

Vor dem Ablauf der Frist, um einen möglichen Ortsrat bei der nächsten Kommunalwahl wählen zu können, kam nun ein erneuter Antrag auf Überprüfung der Ortsräte in den Rat.

Mit der Erfahrung des von uns geschaffenen Arbeitskreises für den Kernort Winsen haben wir in jede Richtung offen diskutiert und sowohl Vorteile als auch Nachteile angesprochen und abgewogen. Selbst vorher überzeugte Befürworter eines Ortsrates für Winsen haben sich nun durch die Testphase des Arbeitskreises Kernort umentschieden und änderten ihre Meinung.

Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl waren wir uns einig, dass ein Ortsrat für Winsen (Aller) den Verwaltungsablauf eher behindert. Zumal es zu den gleichen Ergebnissen im Rat kommen würde, da jedes Thema bereits in mehreren Ausschüssen, auch mit beteiligten Ratsmitgliedern aus Winsen, beraten wird. Die höheren Ausgaben, die durch einen eigenen Ortsrat entstehen, konnte man hier wirklich vernachlässigen, auch wenn sie nicht wegzudiskutieren sind.

In diesem Zusammenhang war es auch möglich, die anderen Ortsräte hinsichtlich ihrer Größe zu begutachten, ob sie noch zeitgemäß sind. Da wir feststellten, dass zur nächsten Kommunalwahl weniger Bewerber zur Wahl stehen werden und die Effektivität der bestehenden Ortsräte nicht durch ihre Größe an Mitgliedern gefährdet war, entschlossen wir uns, den Vorschlag zu unterbreiten, die Ortsräte zu verkleinern. Hier war nie die Rede von Abschaffung der Ortsräte, auch wenn dieses in einer Bürgerbefragung, die darauf folgte, suggeriert wurde. Dennoch erfreute uns der Bürgerantrag, der uns zeigte, dass reges Interesse an der Politik vorhanden ist. So war es auch keine Frage, dass auch wir unsere Meinung ändern und einer höheren Ortsrat-Mitgliederzahl gerne zustimmten.

Festzuhalten bleibt:

Ein Ortsrat in Winsen würde die politischen Abläufe in der Verwaltung behindern und verlängern. Während bestehende Ortsräte sich zweimal im Jahr treffen, müsste ein Winser Ortsrat sich wohl mindestens monatlich treffen und würde Themen beraten, die bereits in anderen Ausschüssen beraten und diskutiert wurden.

Ein Ortsrat für Winsen beschleunigt und hilft der Gründung einer funktionierenden Dorfgemeinschaft in keiner Weise. Hier haben im letzten halben Jahr engagierte Bürger mit ihrer Aktion beim Wintereinbruch und der gefolgten Aktion „Winsen räumt auf“ mehr erreicht als der Arbeitskreis in zwei Jahren. Diese Aktionen zeigten sogar auf, dass Politik eher hinderlich zu sein scheint, wenn man sich die Teilnehmerliste dieser Aktionen anschaut.

Wir sind uns sicher, dass die Bürger auf dem richtigen Weg sind und unterstützen sie, wo wir können.

Bernd Hogreve