5. August 2021: Ein Blick hinter die Kulissen, oder: Funktioniert die Dorfgemeinschaft nur mit einem Ortsrat?
Die häufigsten Argumente: „Nur mit einem Ortsrat können wir endlich eine funktionierende Dorfgemeinschaft aufbauen" oder " Nur wer aus dem Ortskern kommt, kann auch wirklich Entscheidungen für den Ortskern treffen“, galt es zu widerlegen oder zu festigen.
So war es auch ganz legitim, dass auch der ein
oder andere aus unserer Gruppe bei der ersten Abstimmung gegen unsere
überzeugte Mehrheit votierte. (Ist halt gelebte und bei uns gewollte
Demokratie.
Als das Thema durch einen erneuten Antrag in der
Ratsperiode wieder zur Diskussion stand, haben wir wiederholt
sachlich und offen das Für und Wider in unserer Fraktion und
gemeinsam mit der Gruppe besprochen. Zusammen mit den Mitgliedern aus
der Gruppe „Gemeinsam für Winsen“ räumten wir unserer
Minderheit die Möglichkeit ein, bis zur nächsten Kommunalwahl eine
Testphase zu starten, zumal vorher ohnehin keine Änderung möglich
gewesen wäre. So hatte man noch mehr als zwei Jahre Zeit, um in
einem „Arbeitskreis Kernort Winsen“ Erfahrungen zu sammeln und
dann immer noch rechtzeitig vor der Kommunalwahl evtl. die Weichen
neu zu stellen. Es gab aus unserer Sicht keinen Grund, etwas zu
beschließen, was man in Ruhe testen kann. Warum allerdings damals
von der Opposition diese einmalige Möglichkeit nicht auch
aufgegriffen wurde, bleibt ihr Geheimnis, denn so wurde auch gegen
die Stimmen anderer Parteien ein „Arbeitskreis Kernort Winsen“
eingeführt.
Vor dem Ablauf der Frist, um einen möglichen
Ortsrat bei der nächsten Kommunalwahl wählen zu können, kam nun
ein erneuter Antrag auf Überprüfung der Ortsräte in den Rat.
Mit der Erfahrung des von uns geschaffenen
Arbeitskreises
für den Kernort Winsen haben wir in jede Richtung offen diskutiert
und sowohl Vorteile als auch Nachteile angesprochen und abgewogen.
Selbst vorher überzeugte Befürworter eines Ortsrates für Winsen
haben sich nun durch die Testphase des Arbeitskreises Kernort
umentschieden und änderten ihre Meinung.
Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl waren
wir uns einig, dass ein Ortsrat für Winsen (Aller) den
Verwaltungsablauf eher behindert. Zumal es zu den gleichen
Ergebnissen im Rat kommen würde, da jedes Thema bereits in mehreren
Ausschüssen, auch mit beteiligten Ratsmitgliedern aus Winsen,
beraten wird. Die höheren Ausgaben, die durch einen eigenen Ortsrat
entstehen, konnte man hier wirklich vernachlässigen, auch wenn sie
nicht wegzudiskutieren sind.
In diesem Zusammenhang war es auch möglich, die
anderen Ortsräte hinsichtlich ihrer Größe zu begutachten, ob sie
noch zeitgemäß sind. Da wir feststellten, dass zur nächsten
Kommunalwahl weniger Bewerber zur Wahl stehen werden und die
Effektivität der bestehenden Ortsräte nicht durch ihre Größe an
Mitgliedern gefährdet war, entschlossen wir uns, den Vorschlag zu
unterbreiten, die Ortsräte zu verkleinern. Hier war nie die Rede von
Abschaffung der Ortsräte, auch wenn dieses in einer Bürgerbefragung,
die darauf folgte, suggeriert wurde. Dennoch erfreute uns der
Bürgerantrag, der uns zeigte, dass reges Interesse an der Politik
vorhanden ist. So war es auch keine Frage, dass auch wir unsere
Meinung ändern und einer höheren Ortsrat-Mitgliederzahl gerne
zustimmten.
Festzuhalten bleibt:
Ein Ortsrat in Winsen würde die politischen
Abläufe in der Verwaltung behindern und verlängern. Während
bestehende Ortsräte sich zweimal im Jahr treffen, müsste ein Winser
Ortsrat sich wohl mindestens monatlich treffen und würde Themen
beraten, die bereits in anderen Ausschüssen beraten und diskutiert
wurden.
Ein Ortsrat für Winsen beschleunigt und hilft der
Gründung einer funktionierenden Dorfgemeinschaft in keiner Weise.
Hier haben im letzten halben Jahr engagierte Bürger mit ihrer Aktion
beim Wintereinbruch und der gefolgten Aktion „Winsen räumt auf“
mehr erreicht als der Arbeitskreis in zwei Jahren.
Diese Aktionen zeigten sogar auf, dass Politik
eher hinderlich zu sein scheint, wenn man sich die Teilnehmerliste
dieser Aktionen anschaut.
Wir sind uns sicher, dass die Bürger auf dem
richtigen Weg sind und unterstützen sie, wo wir können.
Bernd Hogreve